LGPD: Brasiliens Datenschutzgesetz

Überblick

Brasiliens Lei Geral de Proteção de Dados (LGPD) trat im September 2020 in Kraft. Es kann gelten, wenn die Verarbeitung in Brasilien erfolgt, dort Waren oder Dienste angeboten beziehungsweise Daten von Personen verarbeitet werden oder die Daten in Brasilien erhoben wurden. Der Sitz des Verantwortlichen kann außerhalb Brasiliens liegen.

Das LGPD ist ein eigenständiger brasilianischer Rahmen unter Aufsicht der ANPD. Bekannte DSGVO-Konzepte helfen bei der Orientierung, doch Rechtsgrundlagen, Rechte und Verfahren sind nach brasilianischem Recht zu beurteilen.

Grundprinzipien

Zweck: Die Verarbeitung muss für legitime, spezifische und klar kommunizierte Zwecke erfolgen.

Notwendigkeit: Es sollten nur die für den angegebenen Zweck unbedingt erforderlichen Daten erhoben werden.

Transparenz: Betroffene müssen klare und vollständige Informationen über die Datenverarbeitung erhalten.

Einwilligung und Rechtsgrundlagen

Das LGPD kennt zehn Rechtsgrundlagen für gewöhnliche personenbezogene Daten, darunter Einwilligung, Vertrag, Rechtspflicht, berechtigtes Interesse und Kreditschutz. Einwilligung ist daher nicht der Standard für jeden Zweck. Wird sie genutzt, muss sie schriftlich oder anderweitig nachweisbar, zweckbezogen und vom Verantwortlichen belegbar sein; pauschale Ermächtigungen sind unwirksam.

Rechte und Widerruf

Betroffene können unter anderem Bestätigung, Zugang, Berichtigung sowie in passenden Fällen Anonymisierung oder Löschung verlangen und Informationen zur Weitergabe erhalten. Die Einwilligung lässt sich jederzeit kostenlos und einfach widerrufen. Eine Website-CMP erfasst und übermittelt Entscheidungen; Rechteprozesse und Verarbeitungsverzeichnis bleiben Aufgabe des Verantwortlichen.